Wir sind nicht traurig. Wir sind wütend.

Magdeburg ist ein Angriff auf uns alle. Ein Angriff auf unsere Werte. Ein Angriff auf unsere Kultur. Ein Angriff auf unser Deutschland.

NTG24 - Wir sind nicht traurig. Wir sind wütend.

Köln, Hannover, Essen, Ludwigshafen, Berlin, Hamburg, Dresden, Würzburg, Brokstedt, Duisburg, Mannheim, Solingen, München, Magdeburg.

Deutschland ist seit jeher ein weltoffenes Land, das vom Austausch der Kulturen und Volkswirtschaften lebt. Nach China und Amerika ist Deutschland das drittgrößte Exportland der Welt. Wir leben davon und beziehen unseren Wohlstand daraus, dass wir gute Beziehungen zu unseren Nachbarn und allen Ländern in der Welt haben. Innerhalb Europas sind wir die führende Volkswirtschaft im Herzen des Kontinents. Und das ist kein Zufall, sondern basiert auf klugen strategischen Entscheidungen in der Politik und der Wirtschaft, aber vor allem darauf, dass die Deutschen leistungsorientiert, fleißig und diszipliniert sind. Wir bekennen uns zu einer sozialen Marktwirtschaft, die die Leistungsträger fördern und die Schwachen und Hilflosen auffangen soll.

Von diesen Idealen ist Deutschland in den vergangenen Dekaden Stück für Stück weiter abgerückt. Und inzwischen so weit, dass die Grundbedingungen nicht mehr erfüllt sind. Eine soziale Marktwirtschaft kann nur funktionieren, wenn viele etwas leisten und wenige Hilfe in Anspruch nehmen. Diesen Punkt hat Deutschland längst überschritten, was sich an vielen Beispielen feststellen lässt. Eines der einleuchtendsten ist die Aufteilung des Bundeshaushaltes. Wofür der Staat also die eingenommenen Steuern verteilt.

Deutschland ist weltoffen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales soll im Jahr 2025 mehr als 179 Mrd. Euro erhalten. Das entspricht einem Anteil von 36,7 % des insgesamt 488,6 Mrd. Euro großen Regierungsentwurfes. Damit geht nicht nur jeder dritte Euro in den Bereich Arbeit und Soziales, sondern mehr als an die nächsten vier größten Bundesministerien (Verteidigung 10,9 %, Digitales und Verkehr 10,17 %, Finanzverwaltung 9,45 % und Bildung und Forschung 4,57 %) zusammen. Die Schieflage im Bundeshaushalt zugunsten des Sozialen ist also offensichtlich und muss durch die kommende Regierung korrigiert werden. Denn noch einmal: Eine soziale Marktwirtschaft funktioniert nur dauerhaft, wenn es viele Leistungsträger gibt und wenige, die vom Staat getragen werden. Weitet man die Kriterien immer mehr aus, wer als schwach und hilfsbedürftig gilt, beginnt die Balance zu kippen und das System letztlich zu brechen.

In der Wirtschaft ist diese Balance längst gebrochen. Grundsätzlich gilt, dass je höher der Staat die Besteuerung zieht und je stärker die Regulierungen, Verbote und Vorschriften ausgeweitet werden, desto weniger Geschäfte sind noch wirtschaftlich zu betreiben. Die Aufgabe des Staates besteht unter anderem daher darin, eine optimale Balance zu finden zwischen dem, was man der Wirtschaft zumutet und welchen Freiraum man ihr lässt. Kippt diese Balance in die eine oder andere Richtung, ergibt sich das Problem, dass die Wirtschaft entweder ihren fairen Beitrag zur Gesellschaft nicht leistet oder weit unter ihrem Potenzial läuft. Und die deutsche Politik verhält sich in dieser Hinsicht seit Jahrzehnten sehr einseitig zulasten der Wirtschaft. Ein entscheidendes Grundproblem, das die neue Regierung lösen muss, denn ohne eine prosperierende Wirtschaft gibt es langfristig keinen starken Staat.

Zu einer starken Gesellschaft gehört auch, dass jeder arbeitet, der arbeiten kann. Jeder muss ohne Ausnahme seinen Beitrag leisten. Ob klein oder groß. Das gebietet der Gedanke des Solidaritätsprinzips, das auf gegenseitiger Hilfe und Unterstützung basiert. Nicht einseitig, sondern auf gegenseitiger Hilfe. Und das muss auch eingefordert werden und darf es auch. Denn weicht man dieses Prinzip auf, so zerfällt es mit der Zeit und wandelt sich in einen allgemeinen Egoismus, der das Wohl des Einzelnen in den Vordergrund und das der Gemeinschaft hinten anstellt. Das aber ist dann keine soziale Marktwirtschaft mehr.

Soziale Marktwirtschaft muss geschützt werden

Dank, Respekt und Ehre sind Begriffe, die heute häufig zu kurz kommen, aber deren Bedeutung nicht verloren gegangen ist. Wer Hilfe erhält, hat Dank zu geben. Wer mutig und stark für eine Gemeinschaft ist, kann Respekt erwarten. Und wer sich selbstlos für andere einsetzt, dem gebührt Ehre. Das mag pathetisch klingen, aber es ist ein wichtiger Pfeiler, der unsere Grundwerte aufrechterhält. Menschen, die ein Ehrenamt bekleiden und es ausfüllen, tragen Tag für Tag in Deutschland dazu bei, dass es uns allen besser geht, wir sicherer leben und unser Leben in Frieden und Freiheit genießen können. Nur mit mutigen und starken Menschen, die für die Interessen der Gemeinschaft eintreten, können alle vorankommen. Und der Dank gegenüber den Helfenden erfüllt diese mit neuer Passion und Zufriedenheit, um auch in Zukunft Gutes zu tun.

Wer Gast in Deutschland ist, dem kommt eine erhöhte Bringschuld zu. Wer aus der Fremde kommt und die Schönheit und die Vorzüge Deutschlands genießen möchte, muss sich unserer Kultur und unseren Werten unterordnen. Nicht andersherum. Der Gastgeber bestimmt, nicht der Gast. Etablierte Regeln, die überall weltweit anerkannt sind und gelebt werden. Und genauso, wie es dem Gastgeber zusteht, dem Gast für immer ein Zuhause zu geben, so steht es ihm auch zu, den Gast des Hauses zu verweisen. Wer sich nicht benehmen kann, der verwirkt sein Recht auf Gastfreundschaft.

Das alles gilt es zu schützen. Denn nicht jeder in Deutschland und der nach Deutschland kommt, teilt unsere gemeinsamen Werte und Ziele. Naiv ist es zu glauben, dass alle gut und vertrauenswürdig sind, und auch so zu handeln. Frieden und Freiheit sind keine beliebig in die Zukunft interpolierbaren Zustände. Man muss darauf vorbereitet sein, dass sie gefährdet werden, und sie zu verteidigen. Das beginnt an den Landesgrenzen, wird garantiert durch einen wehrhaften Staat und mündet in einer Justiz, die ohne Ansehen der Person richtet. Justitia, die römische Göttin der Gerechtigkeit, trägt nicht ohne Grund eine Augenbinde, Waage und Richtschwert. Denn:

Eine einseitige oder gar politisierte und damit sehende Justitia untergräbt das Vertrauen in die Urteile der Justiz. Womit sie letztlich auch ihre Anerkennung in der Bevölkerung Stück für Stück verliert. Auch hier liegt vor der neuen Regierung viel Arbeit, denn die Einflussnahme der Politik auf die deutsche Justiz hat in der Vergangenheit so stark zugenommen, dass das Vertrauen der Bevölkerung bereits beginnt zu erodieren. Nicht an den Rändern, sondern in der Mitte der Gesellschaft. Kritisch sind beispielsweise Punkte wie die Weisungsgebundenheit der deutschen Staatsanwälte und die Wahl der Bundesverfassungsrichter durch Berufspolitiker. Politisch unabhängige Staatsanwälte und eine Wahl der Richter durch das Volk wären probate und demokratische Mittel, um an diesen wichtigen Schlüsselpunkten die Politik aus der Judikative herauszunehmen.

Anfang vom Ende der Demokratie bereits erreicht

Die größte Baustelle der neuen Regierung liegt jedoch in der Reparatur der Demokratie. In einer für viele kaum nachvollziehbaren Geschwindigkeit hat die feste und starke Demokratie Deutschlands in den vergangenen Jahren eine Erosion erlebt, die erschreckend und gleichzeitig beängstigend ist. Denn die zersetzenden Kräfte kommen aus der Mitte der Gesellschaft heraus. Als Herrschaftsorganisation basiert Demokratie auf der Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. Nicht auf der Teilhabe einiger oder ausgewählter Gruppen, sondern auf der Teilhabe aller. Im Gegensatz zum Faschismus, der als Grundbedingung die Unterdrückung und den Ausschluss der Opposition benötigt, lebt die Demokratie vom Wettstreit der Meinungsvielfalt. Und zwar insbesondere davon, dass ausdrücklich Meinungen erlaubt sind, die anderen nicht passen. Beginnt die Politik die Meinung von Bevölkerungsteilen zu unterdrücken, auszugrenzen und zu verbieten, dann ist bereits der Anfang vom Ende der Demokratie gemacht.

Eine besonders erhöhte Verantwortung kommt der Presse zu. Ihre Aufgabe und ihr Privileg ist es, die vierte Macht im Staate - nach der Legislative, Judikative und Exekutive - zu sein. Die Presse hat im Sinne des Volkes zu agieren und den Staat, der die vom Volke verliehene Macht innehält, zu beobachten und zu kontrollieren. Es ist nicht die Aufgabe der Presse, das Sprachrohr der Regierung zu sein oder sich gar der Politik anzubiedern. Interessenkonflikte sind strikt zu vermeiden und im Sinne einer Selbstkontrolle auch innerhalb der Presse aufzudecken. Auch ist eine Vermischung oder Falschetikettierung von Nachrichten und Meinungen tabu. Denn wenn der Leser nicht mehr zwischen Fakten und Behauptungen unterscheiden kann, ist der Weg zur gezielten Manipulation sehr kurz.

Dieser Artikel stellt eine klare Meinungsäußerung des Verlages dar. Wir sind besorgt über die politische und wirtschaftliche Entwicklung, die Deutschland in den vergangenen Jahren genommen hat. Wir sehen uns als positive Kraft und leisten unseren Beitrag für die Gesellschaft, kommen aber nicht an der Tatsache vorbei, dass der Handlungsbedarf der kommenden Regierung wesentlich höher ist, als dies von den politischen Parteien wahrgenommen wird. Es bedarf offensichtlich eines Weckrufes, um die Dringlichkeit der Probleme, die aus Sicht der Bevölkerung und Wirtschaft bestehen, stärker an die Politik heranzutragen. Das betrifft strukturelle Probleme, aber auch ganz aktuelle Ereignisse.

Magdeburg ist ein Angriff auf uns alle

Der traumatische Terrorangriff auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg bringt für viele Menschen in Deutschland das Fass zum Überlaufen. Seit Jahren eskaliert die Gefahrenlage im Land. Subjektiv wie objektiv. Es ist bemerkenswert, mit welcher Ruhe und Geduld das Land diese Entwicklung bisher ertragen hat. Eine Toleranz gegenüber den destruktiven Kräften, die als Schwäche missdeutet wird. Doch die Vergangenheit hat gezeigt, dass das deutsche Volk viel erträgt, bis es es dann nicht mehr tut. Um es mit klaren Worten zu sagen: Die Volksseele kocht. Zu Recht, denn es ist das Versagen der regierenden Parteien, dass Deutschland an einem Punkt angekommen ist, wo es nicht mehr sicher für die Deutschen im eigenen Land ist.

Magdeburg ist ein Angriff auf uns alle. Ein Angriff auf unsere Werte. Ein Angriff auf unsere Kultur. Ein Angriff auf unser Deutschland.

22.12.2024 - Jörg Möller - jm@ntg24.de und Mikey Fritz - mf@ntg24.de

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Bewertungen, Kommentare und Fragen an den Redakteur

5 - 23.12.2024 19:13:16 Uhr
Juri Kopeitko - 22.12.2024 18:14:14 Uhr
Ein absolut mitreißender und leidenschaftlicher Artikel, der den Nerv der Zeit trifft! Die klare Analyse der sozialen, wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen, gepaart mit einem starken Appell an unsere gemeinsamen Werte und Prinzipien, lässt niemanden kalt. Besonders beeindruckend finde ich die Betonung auf Eigenverantwortung, Solidarität und die Notwendigkeit einer starken, wehrhaften Gesellschaft. Der Weckruf in Bezug auf die schleichende Erosion unserer Demokratie und die klare Forderung nach Reformen ist längst überfällig. Ein mutiger, kraftvoller Text, der zum Nachdenken und Handeln anregt – genau das braucht unser Land jetzt!
Marco Runge - 22.12.2024 17:49:14 Uhr
Leider gibt es bei den Autoren dieses Artikels ein Wissensdefizit zu dem Aspekt "Soziale Marktwirtschaft". Im Sinne des Bestsellerbuches "Sprache und Sein" scheint es auch so zu sein, dass der Begriff "Sozial" die Diskussion leider oft in die Irre führt. Selbst der Parteivorsitzende der CDU, der sich oft auf Ludwig Erhard beruft, lässt in den Diskussionen immer wieder erkennen, dass er das ordnungspoltische Konzept überhaupt nicht präsent hat.

Deshalb nun ein kurzer Auszug aus meiner Chat-GPT Nutzung zu dem Thema: Die ordnungspolitische Wirtschaftspolitik, auf der Ludwig Erhard seine soziale Marktwirtschaft aufgebaut hat, wurde als "Ordnungspolitik" oder "Ordo-Liberalismus" bezeichnet. Sie wurde vor allem von den deutschen Wirtschaftswissenschaftlern der Freiburger Schule, darunter Walter Eucken und Franz Böhm, entwickelt. Der Ordo-Liberalismus betont die Notwendigkeit einer stabilen und klaren Wirtschaftsordnung, die den Wettbewerb fördert und gleichzeitig den sozialen Ausgleich sichert. Erhard selbst verstand die soziale Marktwirtschaft als ein System, das auf den Prinzipien des freien Marktes basiert, jedoch mit staatlichen Eingriffen, um soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten und Ungleichgewichte zu verhindern.

Meine Rückfrage: Die größte Gefahr wurde doch in der Entstehung von Monopolen gesehen, die zu Ungleichgewichten führen,oder?

Chat-GPT: Ja, genau! Eine der größten Gefahren, die im Ordo-Liberalismus gesehen wurde, war die Entstehung von Monopolen oder Oligopolen, die den Wettbewerb auf dem Markt verzerren und zu Ungleichgewichten führen können. Solche marktbeherrschenden Unternehmen könnten die Preise kontrollieren, Innovationen hemmen und den Marktzugang für kleinere Unternehmen erschweren. Dies würde nicht nur den freien Wettbewerb behindern, sondern auch die soziale Gerechtigkeit gefährden, da die Verbraucher in ihrer Wahlfreiheit eingeschränkt wären und möglicherweise höhere Preise zahlen müssten.

Die Ordo-Liberalen betonten daher, dass der Staat eine klare und konsequente Wettbewerbsordnung sicherstellen müsse. Der Staat sollte zwar keine direkte Wirtschaftssteuerung betreiben, aber er musste dafür sorgen, dass der Wettbewerb funktioniert und Monopole oder kartellartige Strukturen verhindert oder aufgelöst werden. Dieses Prinzip der Wettbewerbspolitik war ein wesentlicher Bestandteil der sozialen Marktwirtschaft, die Erhard umsetzte.

Leider ist unsere Wirtschaft geprägt von Monopolen und Oligopolen. So findet z.B. im Einzelhandel kein nennenswerter Wettbewerb mehr statt. Die Handelskonzerne erzielen enorme Gewinne, der Verbraucher ist mit Inflation konfrontiert und viele Menschen sind gezwungen sich über die Tafel zu ernähren.

Sogenannte Leistungsträger betrügen die Allgemeinheit mit Ex-Cum Geschäften um Milliarden. Der aktuelle Bundeskanzler hat enorme Erinnerungslücken, der aktuelle Oppositionführer diskutiert lieber über Fehlanreize beim Bürgergeld. Noch habe ich kein Parteiprogramm gelesen, indem steht, dass diese Partei sich intensiv dafür einsetzt, dieses Geld (ca. 20 Mrd €) zurückzuholen und die Verantwortlichen hart zu bestrafen.

Unverantwortliche Entscheidungen in der Politik haben dazu geführt, dass große Immobilienpakete veräußert wurden (bestes Beispiel Berlin) und der Immobilienmarkt so in ein Ungleichgewicht geraten ist. Jetzt müssen mit dem Wohngeld hohe Mieten über Sozialleistungen ausgeglichen werden. Diese Transferleistungen werden zwar im Etat "Soziales" abgebildet, sind aber eigentlich eher eine Transferleistung für Immobilienbesitzer, die dieses Ungleichgewicht nun ausnutzen können (das Ausnutzen ist wertfrei gemeint und keine Kritik).

Die Finanzkrise aus dem Jahr 2008 wurde weder von den sozial Schwachen noch von den Migraten ausgelöst. Laut Quelle HBS bewegen sich die Kosten in folgender Größenordnung:

Dabei zeigt die Untersuchung: Die direkten Kosten, wie Vermögensverluste bei Unternehmen und Privatanlegern oder die Staatshilfen zur Bankenrettung, fallen mit insgesamt 95 Milliarden Euro gar nicht so sehr ins Gewicht. Den Löwenanteil machen entgangene Löhne und Gewinne sowie Steuer- und Abgabenausfälle aus – also die indirekten Kosten, die erst im Verlauf der Krise aufgrund der Verschlechterung der konjunkturellen Lage entstanden sind. Die Forscher veranschlagen sie mit 613 Milliarden bis 2,1 Billionen Euro.

Von einem Kompensationsfond der Finanzwirtschaft habe ich bislang nichts gehört.

Die Beispiele ließen sich noch ewig fortsetzen (Dieselskandal und die juristische Aufarbeitung etc).

Ich denke, dass es gut wäre, wenn wir wirklich zu einer ausgewogenen Diskussion kämen, gewissermaßen einem 360 Grad Blick. Die Probleme in unserem Land sind enorm und wir brauchen kluge Köpfe, die innovative Konzepte entwickeln können, gewissermaßen einen Ludwig Erhard 2.0.
Hanno Jartwig - 22.12.2024 17:09:38 Uhr
Großartige Analyse. Spricht mir aus dem Herzen.
Es fehlt noch der Appell an die Reichen,ihr sich etwas leisten können nicht so offen zur Schau zu tragen, dass die Abgehängten noch neidisch werden.
Naja. Reisenden, Hanno Jartwig Viersen

4 Leser haben diesen Artikel von www.ntg24.de auf einer Skala von 1 bis 5 mit durchschnittlich 4 Punkten bewertet.

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