Amazon unterliegt vor Gericht gegenüber Nokia und könnte nun einem Verkaufsverbot für Fire-TV-Sticks entgegenblicken

Amazon will sich gegen Nokias Forderungen weiter zur Wehr setzen

 

Bereits im vergangenen Jahr legte Nokia Klage gegen Amazon ein, da der US-Konzern nach Ansicht der Finnen bestimmte Patente rund um das Thema Videokomprimierung bei Fire-TV-Sticks verletze. Das Landgericht München stimmte dieser Auslegung nun zu und machte damit zumindest in Deutschland den weg frei für ein mögliches Verkaufsverbot.

Ein solches könnte Nokia per einstweiliger Verfügung für die Produkte Fire TV Smart und Fire TV 4K erwirken, die die „FAZ“ zu berichten weiß. Ein Sprecher von Nokia teilte mit, dass eine Entscheidung darüber in Kürze getroffen werden soll. Amazon (US0231351067) hingegen ist mit dem Urteil nicht zufrieden und stellte indirekt weitere Gegenwehr in Aussicht.

 

Grundsätzlich ist Amazon nach eigener Darstellung bereit dazu, faire Preise für Patentlizenzen zu zahlen. Nokias verlange allerdings mehr als alle anderen Unternehmen zusammen, mit denen ähnliche Vereinbarungen getroffen wurden. Dies wird nicht als ein faires und branchenübliches Angebot angesehen. Das zuletzt gefällte Urteil kann noch angefochten werden. Ob Amazon eine Berufung anstrebt, bleibt für den Moment aber noch offen.

Die Amazon-Aktie reagierte auf die Berichte nicht weiter, konnte sich am Montag sogar um 1,2 Prozent bis auf 193,88 US-Dollar verbessern. Die Auswirkungen eines Verkaufsverbots wären wohl überschaubar. Denn zum einen ist Deutschland nicht der größte Markt für Amazon und zum anderen ist die Funktionalität von Fire-TV-Sticks in vielen modernen Fernsehern bereits integriert.

 

 

 

Amazon geht es auch ums Prinzip

 

Dennoch wird Amazon verhindern wollen, dass Nokia möglicherweise einen Präzedenzfall schaffen kann, auf den das Unternehmen sich bei anderen Klagen beziehen könnte. Zudem dürfte angestrebt werden, bei Patentforderungen ein erträgliches Niveau beizubehalten und auch anderen Unternehmen höhere Forderungen nicht schmackhaft zu machen. Das letzte Wort in der Angelegenheit dürfte noch nicht gesprochen sein. Amazon gerät nun aber zunächst in die Defensive.

 

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24.09.2024 - Andreas Göttling-Daxenbichler

 

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